Schlagwort-Archive: SPD

Wo ist der deutsche Sebastian Kurz? – Analyse des politischen Spektrums in Deutschland

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Ich versuche mich heute mal an einer Analyse des politischen Spektrums in Deutschland.

1949 bis 1983

Bei der ersten zehn Bundestagswahlen der BRD war das Leben für die Wähler noch einfach. Es gab mit der CDU/CSU eine Mitte-Rechts-Fraktion, die SPD als Mitte-Links-Partei und dazwischen eine (einigermaßen) liberale FDP.

In den ersten 20 Jahren stellte die CDU/CSU den Kanzler, dann 13 Jahre lang die SPD und schließlich übernahm Helmut Kohl.

Die FDP blieb der Punktelieferant, der meist zur Mehrheit verhelfen musste und der Regierung ein paar liberale Tupfer verlieh.

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Was sich das Staatsfernsehen (ARD/ZDF) nicht zu sagen traut

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Heute möchte ich mich kritisch mit den 4 Bundestagsparteien auseinandersetzen. Außerdem werde ich am Ende eine Kleinpartei als Wahl-Alternative vorstellen, von der mindestens 80% von euch noch nie etwas gehört haben und mit der ich laut Wahl-O-Mat zu 85% übereinstimme. Da ich einiges zu sagen habe, geht es ohne lange Einleitung los.

Bündnis 90 / Die Grünen

Als die westdeutsche Partei „Die Grünen“ 1980 gegründet wurde, saßen lediglich 3 Parteien im Bundestag in Bonn. Bundeskanzler Helmut Schmidt führte die Koalition aus SPD und FDP an – mit der CDU/CSU als Opposition.

Die Partei wurde als Alternative für jene gegründet, denen Umweltschutz und Nachhaltigkeit wichtiger waren als den etablierten Parteien. Wirtschaftspolitisch starteten die Grünen links von der SPD.

Das sind ehrbare Ziele, die zweifellos einen Platz im politischen Spektrum verdienen. Dennoch halte ich – vorsichtig ausgedrückt – sehr wenig von der Aufstellung der Grünen im Jahr 2017.

Dass die niedersächsischen Grünen kürzlich vorgeschlagen haben, das Onlineshopping am Sonntag zu verbieten, ist dabei nur die Spitze des Eisbergs.

Die Grünen sind zu einer Verbotspartei mutiert, die nun darum bangen muss, auch nach dem 24. September Teil des Deutschen Bundestags bleiben zu dürfen.

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Herr Gabriel vergreift sich im Ton

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Mein ehemaliger VWL-Professor hat im ersten Semester immer auf seiner letzten Folie den Klops der Woche präsentiert – eine aktuelle und besonders einfältige Aussage eines Politikers. Mein Klops der Woche geht heute an Vizekanzler Sigmar Gabriel.

Es könne nicht sein, dass „jemand, der auf dem Sofa liegt und Aktien hat, weniger Steuern zahlt als einer, der jeden Tag arbeiten geht“, wird Gabriel heute in der Printausgabe der Rheinischen Post zitiert. (Quelle)

Eine solche Aussage ausgerechnet von jemandem zu hören, der die Einführung von Abgeltungssteuer und Riester-Rente mitbestimmt hat, ist schon ziemlich schizophren.

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