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2020/06 – Die Woche, in der Deutschland aufhörte, Demokratie zu sein

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21

Eigentlich wollte ich den heutigen Samstag damit verbringen, ein gutes Buch zu lesen, doch die Ereignisse dieser Woche erschütterten mich dermaßen, dass ich mich auf nichts anderes konzentrieren kann.

Dies wird ein Tagebucheintrag, geschrieben für jene, die mich in einigen Jahren nach Geschehnissen fragen werden, die dazu führten, dass ich meinen Wohnsitz in Deutschland aufgab.

Vorgeschichte

Bei allen Landtagswahlen in Thüringen von der deutschen Wiedervereinigung 1990 bis einschließlich 2014 erzielte die CDU die meisten Wählerstimmen und stellte den Ministerpräsidenten.

2014 ergab sich eine Koalition aus Linkspartei, SPD und Grünen, obwohl die CDU deutlich stärkste Kraft war, da die SPD lieber mit der Linkspartei zusammenarbeiten wollte anstatt mit der CDU (wie in der vorherigen Legislaturperiode). Dadurch wurde Bodo Ramelow erster Ministerpräsident der Linkspartei.

Die Koalition hatte eine Mehrheit von genau 1 Stimme im Landtag. Zur Mehrheit verhalf ein ehemaliger AfD-Abgeordneter, der zur SPD gewechselt war.

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Was sich das Staatsfernsehen (ARD/ZDF) nicht zu sagen traut

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19

Heute möchte ich mich kritisch mit den 4 Bundestagsparteien auseinandersetzen. Außerdem werde ich am Ende eine Kleinpartei als Wahl-Alternative vorstellen, von der mindestens 80% von euch noch nie etwas gehört haben und mit der ich laut Wahl-O-Mat zu 85% übereinstimme. Da ich einiges zu sagen habe, geht es ohne lange Einleitung los.

Bündnis 90 / Die Grünen

Als die westdeutsche Partei „Die Grünen“ 1980 gegründet wurde, saßen lediglich 3 Parteien im Bundestag in Bonn. Bundeskanzler Helmut Schmidt führte die Koalition aus SPD und FDP an – mit der CDU/CSU als Opposition.

Die Partei wurde als Alternative für jene gegründet, denen Umweltschutz und Nachhaltigkeit wichtiger waren als den etablierten Parteien. Wirtschaftspolitisch starteten die Grünen links von der SPD.

Das sind ehrbare Ziele, die zweifellos einen Platz im politischen Spektrum verdienen. Dennoch halte ich – vorsichtig ausgedrückt – sehr wenig von der Aufstellung der Grünen im Jahr 2017.

Dass die niedersächsischen Grünen kürzlich vorgeschlagen haben, das Onlineshopping am Sonntag zu verbieten, ist dabei nur die Spitze des Eisbergs.

Die Grünen sind zu einer Verbotspartei mutiert, die nun darum bangen muss, auch nach dem 24. September Teil des Deutschen Bundestags bleiben zu dürfen.

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