Schlagwort-Archive: FDP

2020/06 – Die Woche, in der Deutschland aufhörte, Demokratie zu sein

Veröffentlicht am von
21

Eigentlich wollte ich den heutigen Samstag damit verbringen, ein gutes Buch zu lesen, doch die Ereignisse dieser Woche erschütterten mich dermaßen, dass ich mich auf nichts anderes konzentrieren kann.

Dies wird ein Tagebucheintrag, geschrieben für jene, die mich in einigen Jahren nach Geschehnissen fragen werden, die dazu führten, dass ich meinen Wohnsitz in Deutschland aufgab.

Vorgeschichte

Bei allen Landtagswahlen in Thüringen von der deutschen Wiedervereinigung 1990 bis einschließlich 2014 erzielte die CDU die meisten Wählerstimmen und stellte den Ministerpräsidenten.

2014 ergab sich eine Koalition aus Linkspartei, SPD und Grünen, obwohl die CDU deutlich stärkste Kraft war, da die SPD lieber mit der Linkspartei zusammenarbeiten wollte anstatt mit der CDU (wie in der vorherigen Legislaturperiode). Dadurch wurde Bodo Ramelow erster Ministerpräsident der Linkspartei.

Die Koalition hatte eine Mehrheit von genau 1 Stimme im Landtag. Zur Mehrheit verhalf ein ehemaliger AfD-Abgeordneter, der zur SPD gewechselt war.

Weiterlesen →

Werbung

Wo ist der deutsche Sebastian Kurz? – Analyse des politischen Spektrums in Deutschland

Veröffentlicht am von
8

Ich versuche mich heute mal an einer Analyse des politischen Spektrums in Deutschland.

1949 bis 1983

Bei der ersten zehn Bundestagswahlen der BRD war das Leben für die Wähler noch einfach. Es gab mit der CDU/CSU eine Mitte-Rechts-Fraktion, die SPD als Mitte-Links-Partei und dazwischen eine (einigermaßen) liberale FDP.

In den ersten 20 Jahren stellte die CDU/CSU den Kanzler, dann 13 Jahre lang die SPD und schließlich übernahm Helmut Kohl.

Die FDP blieb der Punktelieferant, der meist zur Mehrheit verhelfen musste und der Regierung ein paar liberale Tupfer verlieh.

Weiterlesen →

Auswertung der Wahlprogramme zur Bundestagswahl 2017

Veröffentlicht am von
3

Die Wahl zum 19. Deutschen Bundestag rückt näher. Es sind noch 55 Tage.

Anne Will, Sandra Maischberger, Maybrit Illner und Frank Plasberg sind momentan in der Sommerpause – also übernehme ich.

Vor sechs Wochen deutete ich in meinem Beitrag „Wer hat die Lösungen?“ auf dringende Probleme hin, die zeitnah von der Spitzenpolitik gelöst werden müssen.

Zahlreiche Fragen blieben offen, denn die meisten Parteien feilten noch an ihrem Wahlprogramm. Das hat sich nun geändert.

Der Wahl-O-Mat ist eine tolle Entscheidungshilfe. Es wird jedoch noch mindestens 4 Wochen dauern, bis er uns zur Verfügung gestellt wird.

Das Deutsche Aktieninstutut – einer der großartigsten Verbände des Landes – hat vor drei Tagen ein 66-seitiges Positionspapier veröffentlicht.

Darin wird aus den Wahlprogrammen der CDU/CSU, SPD, Die Linke, Bündnis 90 / Die Grünen, FDP und AfD zitiert, und zwar zu den Themen, die für das große Thema meines Blogs – Vermögensaufbau – relevant sind. Dafür hat das Deutsche Aktieninstitut die Wahlprogramme kategorisiert in Finanzmärkte, Altersvorsorge, Steuern, Digitalisierung, Bürokratieabbau sowie 7 weitere Kategorien. Zusätzlich ist hinter jedem Zitat ein Kommentar des Deutschen Aktieninstituts zu finden.

Weiterlesen →

Frau Nahles, es reicht!

Veröffentlicht am von
16

Zunächst möchte ich klarstellen, dass ich allerhöchsten Respekt habe vor der Arbeit eines Bundeskanzlers oder eines Bundesministers. Ich würde sogar sagen: Diese Menschen sollten deutlich mehr verdienen als bisher, angesichts des öffentlichen Drucks und der hohen Verantwortung.

Ottmar Hitzfeld tat mir Leid in seinen letzten Monaten als Bayern-Trainer. Ihm war deutlich anzusehen, wie sehr ihm der Druck zusetzte. Bei Angela Merkel geht es mir ähnlich. Als Physikerin hätte sie ein entspannteres Leben führen können und sie hätte dabei auch nicht schlecht verdient. Doch sie entschied sich anders und strebt nun sogar eine vierte Amtszeit im wichtigsten deutschen Amt an.

Bevor es richtig losgeht mit dem heutigen Thema Rente, würde ich mich freuen, wenn ihr mir eure Meinung zu folgender Frage mitteilen würdet.

 

Mir fällt es wirklich schwer, über Frau Nahles und die Politik der Sozialdemokraten zu schreiben, ohne ausfallend zu werden, aber ich versuche es mal.

Weiterlesen →

Die FDP mit einem Lichtblick

Veröffentlicht am von
3

Wenn ich in politischen Sendungen höre, was die im Deutschen Bundestag vertretenden Parteien zur Rente und zur Besteuerung von Kapitalerträgen und Vermögen zu sagen haben, dann ist das oft einfach nur zum Heulen.

Auf den Internetseiten der CDU springen mir als Erstes zwei Links ins Auge: „Mitglied werden“ und „Spenden“. Unter „Politik A-Z“ suche ich vergeblich nach R wie Rente.

SPD und Grüne führten die Riester-Rente ein – ein unflexibles, renditeschwaches Gebühren-Monster, von dem vor allem die Versicherungskonzerne profitieren.

Anders bei der FDP. Dort bin ich auf folgendes Papier gestoßen, das gerade zwei Wochen alt ist.

Weiterlesen →